Rhein-​Kreis Neuss: Kreis erstat­tet 2,1 Millionen Euro an Kommunen

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Rhein-​Kreis Neuss – Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-​Kreis Neuss dürf­ten sich über die aktu­elle Post aus dem Kreishaus freuen: 

Aufgrund der posi­ti­ven Entwicklung der Hartz-​IV-​Kosten erstat­tet der Kreis sei­nen acht Kommunen 2,1 Millionen Euro rück­wir­kend für 2017. Davon erhält die Stadt Neuss mit rund 1,25 Millionen Euro den Löwenanteil, Meerbusch 216.000 Euro, Dormagen 140.000 Euro, Rommerskirchen 10.000 Euro, Kaarst 116.000 Euro, Jüchen 52.000 Euro, Korschenbroich 40.000 Euro und Grevenbroich 300.000 Euro.

Der Kreis ist als Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II für die Kosten der Unterkunft und Heizung von Hartz-​IV-​Empfängern zustän­dig. Nach Abrechnung der Bundesmittel tei­len sich Kreis und Kommunen die Hartz-​IV-​Nettoaufwendungen. Bereits im März 2017 hatte der Kreistag auf Vorschlag der Verwaltung die Ansätze für das Jahr 2017 gesenkt. Um die kreis­an­ge­hö­ri­gen Kommunen direkt zu ent­las­ten, hat das Kreissozialamt bereits bei den monat­lich von den Kommunen zu leis­ten­den Abschlagszahlungen die fort­ge­schrie­be­nen Werte herangezogen.

Kreisdirektor Dirk Brügge (l.) und Landrat Hans-​Jürgen Petrauschke. Foto: A. Baum /​Rhein-​Kreis Neuss

Bei der Anzahl der Langzeitleistungsbezieher hat sich erfreu­li­cher­weise ein wei­te­rer Rückgang abge­zeich­net. Außerdem erhielt der Kreis für das Jahr 2017 eine gegen­über der Prognose höhere Wohngelderstattung durch das Land Nordrhein-​Westfalen, die eben­falls in die Abrechnung ein­fließt. Die lau­fen­den flücht­lings­be­ding­ten Kosten der Unterkunft sol­len für die Jahre 2017 und 2018 vor­aus­sicht­lich voll­stän­dig durch den Bund erstat­tet wer­den, so dass sie in den Haushaltsansätzen und der Abrechnung mit den Kommunen nicht ent­hal­ten sind.

Trotz der posi­ti­ven Entwicklung ist Landrat Hans-​Jürgen Petrauschke nicht zufrie­den: „Die Sozialkosten für Miete und Nebenkosten der rund 16.000 Hartz-​IV-​Bedarfsgemeinschaften bil­den mit mehr als 73 Millionen Euro einen der größ­ten Ausgabenposten im Kreishaushalt. Bei boo­men­der Wirtschaft muss es noch mehr gelin­gen, Menschen in Arbeit zu brin­gen.“ In Gesprächen mit dem Jobcenter und der Arbeitsagentur drängt auch Kreisdirektor Dirk Brügge auf mehr Maßnahmen zur Arbeitsvermittlung.

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