BUND-​Eilverfahren gegen Tagebau Hambach erwirkt vor­läu­fi­gen Rodungsstopp für den Hambacher Wald

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Auf Antrag des Landesverbands Nordrhein-​Westfalen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-​Westfalen in Münster heute einen Rodungsstopp im Hambacher Wald verfügt.

Das Gericht hat das Land NRW im Wege einer Zwischenentscheidung ver­pflich­tet, sicher­zu­stel­len, dass RWE die Fällarbeiten ab heute, 18.00 Uhr, ein­stellt. Das Rodungsverbot gilt zunächst so lange bis das OVG über die BUND-​Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 25. Oktober 2017 ent­schie­den hat.

Im Eilverfahren hatte das Gericht damals einen par­ti­el­len Rodungsstopp ver­fügt, von dem aber nicht die Flächen im Geltungsbereich des der­zei­ti­gen Rahmenbetriebsplans erfasst waren. Zum Rodungsstopp erklärte Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND:

Die heu­tige Entscheidung zum Rodungsstopp lässt uns auf­at­men. Der Hambacher Wald wird jetzt erst ein­mal nicht wei­ter ver­nich­tet. Auch dem Eskalationskurs von nordrhein-​westfälischer Landesregierung und RWE gegen­über dem Braunkohle-​Widerstand wurde rich­ter­lich Einhalt geboten.

Der Beschluss ver­schafft wert­volle Zeit, die sowohl RWE als auch die Landesregierung für ein Umdenken nut­zen soll­ten. Die Klimaschutzziele set­zen den Tagebauen eine enge Betriebsfrist. Der Kohleausstieg auf Bundesebene ist nur noch eine Zeitfrage. Den wert­vol­len Hambacher Wald dem Tagebau zu opfern, um Kohlekraftwerke zu befeu­ern, die ohne­hin abge­schal­tet wer­den müs­sen – das ist nicht län­ger ver­mit­tel­bar. RWE muss sich jetzt auf den Kohleausstieg ein­stel­len, denn seine uralten Meiler wer­den die ers­ten sein, die still­ge­legt werden.“

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