Klartext​.NRW: Moratoriums der Landesbauordnung – Verschoben auf Januar 2019

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-​Westfalen teilt mit: Die Landesregierung Nordrhein-​Westfalen hat dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung für das Land Nordrhein-​Westfalen (Landesbauordnung – BauO NRW) mit dem Ziel vor­ge­legt, das Inkrafttreten der im Dezember 2016 neu­ge­fass­ten Landesbauordnung um ein Jahr aufzuschieben.

Die im Dezember 2016 ver­ab­schie­dete Landesbauordnung sollte ursprüng­lich am 28. Dezember 2017 in Kraft treten.

Beschließt der Landtag den Gesetzentwurf, wird die Landesregierung den so geschaf­fe­nen Zeitraum nut­zen, um sich mit ein­zel­nen Vorschriften der Landesbauordnung, die mög­li­cher­weise dazu bei­tra­gen, das Bauen in Nordrhein-​Westfalen zu ver­teu­ern, aus­ein­an­der­zu­set­zen und diese neu zu fassen.
Ziel der Landesregierung ist es, dass das Bauen durch Entbürokratisierung, die Vermeidung von Baukostensteigerungen und Verfahrensdigitalisierung ver­ein­facht, beschleu­nigt und somit geför­dert wird.

Welche prak­ti­schen Auswirkungen der vor­über­ge­hende Stopp in der Praxis bewirkt, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt in einem Katalog von 30 Fragen und Antworten leicht ver­ständ­lich zusam­men­ge­fasst. Zu den pra­xis­na­hen Erläuterungen zäh­len neben all­ge­mei­nen Informationen – etwa zur Barrierefreiheit in Wohnungen – auch Erklärungen zu spe­zi­el­len Themen. Beispiel: Eine zur Grundstücksgrenze gele­gene Terrassenüberdachung muss wei­ter mit einer Gebäudeabschlusswand errich­tet werden.

Mit der 22 Din-​A4-​Seiten star­ken Informationsschrift, die hier kos­ten­los (pdf) her­un­ter gela­den wer­den kann, sol­len mög­li­che Unsicherheiten bei aktue­len Bauvorhaben ver­hin­dert oder aus­ge­räumt wer­den. Eine über­ar­bei­tete Landesbauordnung soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten.

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