Neuss: SchülerInnen des Berufskollegs für Technik und Informatik – Planspiel Asyl- und Flüchtlingspolitik

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – „Mir ist auf­ge­fal­len, dass ich wäh­rend des Planspiels die Flüchtlinge nur als Objekte und Problemfall behan­delt habe und erst nach der Presseschau ist mir wie­der auf­ge­fal­len, dass es Menschen sind. Das hat mich etwas erschreckt.”, sagte der Schüler des Berufskollegs für Technik und Informatik in Neuss, der als Erster Vorsitzender zwei Tage lang die Kommission ver­tre­ten hat.

Am 09. und 10. Oktober durfte er mit sei­nen 31 Mitschülerinnen in die Rollen der poli­ti­schen Akteure der Europäischen Union schlüp­fen. Als Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Ministerrats oder als Interessen- und Pressevertreterinnen gestal­te­ten die Teilnehmenden in Eigenregie die euro­päi­sche Politik.

Alle waren mit Élan bei der Sache und spür­ten, wie schwie­rig es sein kann, die unter­schied­li­chen Meinungen und Vorstellungen der poli­ti­schen Lager in einem Kompromiss zu ver­ei­nen und wie­viel Diskussionsbedarf in der Politik herrscht.

Foto: Friedrich-​Ebert-​Stiftung Bonn

Besonders hit­zige Themen waren der Rechtsruck und die Finanzierung der Flüchtlinge. Es war den Schülerinnen sehr wich­tig, dass ver­schie­dene Länder nur nach ihren Möglichkeiten die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge finan­zi­ell unter­stüt­zen, da vor allem Polen und Griechenland argu­men­tier­ten, dass es für sie schon schwie­rig sei ihre eigene Bevölkerung zu ver­sor­gen und dann kaum finan­zi­elle Mittel mehr für Flüchtlinge blieben.

Dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat waren vor allem Integrationsmaßnahmen, wie ver­pflich­tende Sprachkurse wich­tig, wohin­ge­gen die Europäische Kommission mehr Wert auf die Verteilung, Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge legte und dies auch in dem Richtlinienvorschlag deut­lich wurde.

Sollten sich die Mitgliedsländer nicht an den Richtlinienvorschlag der Kommission hal­ten, droh­ten Ihnen haupt­säch­lich finan­zi­elle Konsequenzen in Form der Streichung der Fördergelder, aber auch Geldstrafen. Einer Meinung waren die Schüler, die den Ministerrat ver­tra­ten in dem Punkt, dass die Flüchtlinge von Sozialarbeitern betreut wer­den müssen.

In der­fi­na­len Abstimmung über die ein­zel­nen Artikel konnte zwi­schen den bei­den Gremien keine Eini- gung in allen Punkten gefun­den wer­den, sodass es den Schülerinnen und Schülern nicht gelang ein neues Gesetz für die EU zu ver­ab­schie­den. Die Einführung der Richtlinie schei­terte an Artikel 1, da die­ser vom Ministerrat, der von der Lobbygruppe „Weißes Europa” beein­flusst wurde, abge­lehnt wurde. Dass die Richtlinie, an der alle Institutionen zwei Tage gear­bei­tet haben nicht ver­ab­schie­det wurde, hat die Schüler sehr schockiert.

Ich habe so lange an die­ser Richtlinie gear­bei­tet und nur weil einer der Artikel abge­lehnt wurde, wird die ganze Richtlinie nicht umge­setzt?”, fragte der Erste Vorsitzende der Europäischen Kommission ent­setzt. Dadurch wurde den Schülern bewusst, wie kom­pli­ziert der Gesetzgebungsprozess ist und wie lange sich die­ser hin­zie­hen kann, bis ein Gesetz alle Positionen reprä­sen­tiert und ver­ab­schie­det wer­den kann.

Ziel des Planspiels war es, ein bes­se­res Verständnis für poli­ti­sche Entscheidungsfindung auf euro­päi­scher Ebene unter Einbezug von ver­schie­de­nen Standpunkten und Ansichten zu ver­mit­teln. „Ich fand es sehr inter­es­sant die Abläufe des Gesetzgebungsprozesses ken­nen­zu­ler­nen, habe aber nicht erwar­tet, dass in der Praxis so viel dis­ku­tiert wird. Jetzt kenne ich auch sehr genau die Aufgaben des Schriftführers des Europäischen Parlaments, als mei­nen spä­te­ren Beruf könnte ich mir das aber nicht vor­stel­len.”, sagt der Schüler, der zwei Tage die Aufgabe des Schriftführers im EU-​Parlament innehatte.

Möglich gemacht wurde das Planspiel vom Forum Jugend und Politik der Friedrich-​Ebert-​Stiftung. „Bei der Simulation erfah­ren die jun­gen Leute haut­nah, wie schwie­rig es ist, im demo­kra­ti­schen System für die eigene Meinung in Debatten ein­zu­tre­ten und Kompromisse aus­zu­han­deln”, berich­tet Dr. Christian Steg von der Friedrich-Ebert-Stiftung.

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