Dormagen: Kostenschätzung für Bürgerbegehren der IG Nievenheim

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen-​Nievenheim – Die Stadtverwaltung hat der IG Nievenheim heute (27. April) die Kostenschätzung für das von ihr ange­strebte Bürgerbegehren zum Erhalt des Hallenbades Nievenheim mitgeteilt. 

Diese Schätzung basiert auf Vorgaben, die wir in einem Vorgespräch mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens ver­ein­bart haben“, erklärt der Erste Beigeordnete Robert Krumbein. Danach soll das bau­fäl­lige Bad grund­sa­niert wer­den und in glei­chem Umfang wie in der Vergangenheit für den öffent­li­chen Schwimmbetrieb sowie das Schul- und Vereinsschwimmen bereitstehen.

Für die bau­li­che Instandsetzung des Hallenbades wäre dem­nach ein Investitionsvolumen von 5,1 Millionen Euro erfor­der­lich. Der Betrieb des Bades würde ein­schließ­lich des Kapitaldienstes für die Instandsetzung zu zusätz­li­chen Verlusten von jähr­lich rund 850 000 Euro bei der Stadtbad- und Verkehrsgesellschaft Dormagen füh­ren“, so Krumbein.

Die Berechnung der Bau- und Betriebskosten ori­en­tiert sich an den Zahlen, die in dem „Altenburg-​Gutachten“ für die Sanierung des Hallenbades Nievenheim ermit­telt wur­den. Krumbein: „Wir sind dabei trotz des künf­tig erwei­ter­ten Bades in Dormagen-​Mitte von einer posi­ti­ven Besucherentwicklung aus­ge­gan­gen und haben auch gerin­gere Schülerfahrtkosten durch den Erhalt eines zwei­ten Hallenbades berück­sich­tigt.“ Dem ste­hen kal­ku­lierte Energie- und sons­tige Betriebskosten von 225 000 Euro, zusätz­li­che Personalkosten von 310 000 Euro und Kosten für die Instandhaltung und Verwaltung von ins­ge­samt 60 000 Euro gegen­über. Der Kapitaldienst für die bau­li­chen Investitionen würde sich auf schät­zungs­weise 316 000 Euro belaufen.

So ver­ständ­lich es ist, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens an dem Hallenbad in Nievenheim hän­gen, kann die Verwaltung nur emp­feh­len, von den getrof­fe­nen Ratsentscheidungen und dem Ergebnis des Bürgerentscheids aus dem Jahr 2013 nicht abzu­wei­chen“, macht Bürgermeister Erik Lierenfeld deut­lich. „In dem erwei­ter­ten Hallenbad Dormagen, das am 22. Juli eröff­net wird, kön­nen alle vor­han­de­nen Schwimmangebote fort­ge­führt wer­den. Daneben einen wei­te­ren Bäderstandort zu erhal­ten, wäre sowohl von den Nutzerzahlen als auch den zusätz­li­chen Kosten her unsinnig.“

Das ange­strebte Bürgerbegehren ist nach Auffassung der Stadtverwaltung wegen Ablauf der gesetz­li­chen Fristen unzu­läs­sig. Lierenfeld: „Wir wer­den dies aus Gründen der äußers­ten Rechtssicherheit aber noch ein­mal durch einen neu­tra­len Gutachter über­prü­fen las­sen, wenn die erfor­der­li­che Anzahl von rund 3000 Unterschriften zustande kommt.“ Über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens hätte dann der Rat zu entscheiden.

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