Dormagen: Kostenschätzung für Bürgerbegehren der IG Nievenheim

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Dormagen-Nievenheim – Die Stadtverwaltung hat der IG Nievenheim heute (27. April) die Kostenschätzung für das von ihr angestrebte Bürgerbegehren zum Erhalt des Hallenbades Nievenheim mitgeteilt.

„Diese Schätzung basiert auf Vorgaben, die wir in einem Vorgespräch mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens vereinbart haben“, erklärt der Erste Beigeordnete Robert Krumbein. Danach soll das baufällige Bad grundsaniert werden und in gleichem Umfang wie in der Vergangenheit für den öffentlichen Schwimmbetrieb sowie das Schul- und Vereinsschwimmen bereitstehen.

„Für die bauliche Instandsetzung des Hallenbades wäre demnach ein Investitionsvolumen von 5,1 Millionen Euro erforderlich. Der Betrieb des Bades würde einschließlich des Kapitaldienstes für die Instandsetzung zu zusätzlichen Verlusten von jährlich rund 850 000 Euro bei der Stadtbad- und Verkehrsgesellschaft Dormagen führen“, so Krumbein.

Die Berechnung der Bau- und Betriebskosten orientiert sich an den Zahlen, die in dem „Altenburg-Gutachten“ für die Sanierung des Hallenbades Nievenheim ermittelt wurden. Krumbein: „Wir sind dabei trotz des künftig erweiterten Bades in Dormagen-Mitte von einer positiven Besucherentwicklung ausgegangen und haben auch geringere Schülerfahrtkosten durch den Erhalt eines zweiten Hallenbades berücksichtigt.“ Dem stehen kalkulierte Energie- und sonstige Betriebskosten von 225 000 Euro, zusätzliche Personalkosten von 310 000 Euro und Kosten für die Instandhaltung und Verwaltung von insgesamt 60 000 Euro gegenüber. Der Kapitaldienst für die baulichen Investitionen würde sich auf schätzungsweise 316 000 Euro belaufen.

„So verständlich es ist, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens an dem Hallenbad in Nievenheim hängen, kann die Verwaltung nur empfehlen, von den getroffenen Ratsentscheidungen und dem Ergebnis des Bürgerentscheids aus dem Jahr 2013 nicht abzuweichen“, macht Bürgermeister Erik Lierenfeld deutlich. „In dem erweiterten Hallenbad Dormagen, das am 22. Juli eröffnet wird, können alle vorhandenen Schwimmangebote fortgeführt werden. Daneben einen weiteren Bäderstandort zu erhalten, wäre sowohl von den Nutzerzahlen als auch den zusätzlichen Kosten her unsinnig.“

Das angestrebte Bürgerbegehren ist nach Auffassung der Stadtverwaltung wegen Ablauf der gesetzlichen Fristen unzulässig. Lierenfeld: „Wir werden dies aus Gründen der äußersten Rechtssicherheit aber noch einmal durch einen neutralen Gutachter überprüfen lassen, wenn die erforderliche Anzahl von rund 3000 Unterschriften zustande kommt.“ Über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens hätte dann der Rat zu entscheiden.

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