Neuss: Verbalentgleisung im Neusser Stadtrat – Gibt es eine Vorbildfunktion?

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – In Ausschüssen und Ratssitzungen pral­len unter­schied­li­che Ansichten und Meinungen auf­ein­an­der. Eine Diskussion, wenn auch zeit­weise kon­tro­vers, zu Zielen und Richtungen ist in einer Demokratie erwünscht und notwendig.

Wird nicht die Verrohung inner­halb der Gesellschaft moniert? Ist es dann nicht wün­schens­wert, wenn öffent­li­che Institutionen eine gewisse Vorbildfunktion erfül­len? Welcher Eindruck ent­steht bei den Zuhörern?

Hitzige Schlagabtausche fin­den eben­falls im Neusser Stadtrat statt. Der poli­ti­sche Kontrahent wird dabei auch schon ein­mal mit def­ti­ger Wortwahl bedacht. Nicht unbe­dingt als opti­mal zu bezeich­nen, aber noch in einem gewis­sen Rahmen des Anstandes.

In der letz­ten Ratssitzung, am Freitag den 03.02.2017, erfolgte ein ver­ba­ler Angriff auf ein Ratsmitglied. Ursache war ein gestell­ter Antrag. Dieser hatte den Inhalt eine Prüfung der Möglichkeit einer Feinstaubreduzierung über ein spe­zi­el­les Verfahren in der Innenstadt durch­zu­füh­ren. Teile aus die­sem Antrag lös­ten eine uner­war­tete Reaktion aus.

Wörtlich unter­stellte Michael Klinkicht, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/​DIE GRÜNEN Manfred Bodewig Fraktionsvorsitzender der FDP:

.. ich weiß nicht, ob Sie bei denen unter Vertrag ste­hen … der Eindruck drängt sich auf, wenn Sie die Firma hier so mas­siv bewer­ben„.

Bürgermeister Reiner Breuer rügte Michael Klinkicht, er möge bitte bei sei­ner „Wortwahl sorg­fäl­tig und vor­sich­tig blei­ben„.

Sowie „Mutmaßungen über ver­meint­lich straf­recht­lich rele­vante Handlungen zu unter­stel­len sein nicht adäquat„.

Auch sollte Herr Klinkicht „Sorgfältig abwä­gen was er hier im Bezug auf Andere und deren Handlungen äußere“ so der Bürgermeister.

Ob es sich bei den geäu­ßer­ten Unterstellungen um Beleidigung, Diffamierung, Vorwurf der Bestechlichkeit/​uner­laub­ten Vorteilsannahme han­delt, müs­sen ggf. Experten klä­ren. Möglich ist auch ein­fach ein schlech­ter Stil im Umgang mit Kollegen.

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