Korschenbroich: Zum Volksbegehren „G9 jetzt!“ – Eintragungslisten lie­gen ab dem 2. Februar aus

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Robert Schilken, Herausgeber



Korschenbroich – Die Eintragungslisten für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ (kurz: G9 jetzt!“) lie­gen ab dem 2. Februar auch in der Stadt Korschenbroich aus. 

Das teilt das zustän­dige Amt für Recht, Ordnung und Feuerschutz der Stadt mit. Demnach lie­gen die Listen bis zum 7. Juni im Bürgerbüro, Rathaus Sebastianusstraße 1 in Korschenbroich, zu fol­gen­den Öffnungszeiten aus:

mon­tags und diens­tags von 8 bis 16 Uhr, mitt­wochs und frei­tags von 8 bis 13 Uhr sowie don­ners­tags von 8 bis 18 Uhr. Darüber hin­aus kön­nen sich die Stimmberechtigten auch an den fol­gen­den Sonntagen jeweils von 8 bis 12 Uhr ein­tra­gen: am 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai.

Nicht aus­ge­legt wer­den die Listen an den fol­gen­den Tagen: am Nachmittag des Altweiber-​Donnerstages, 23. Februar, am Rosenmontag, 27. Februar, am Karfreitag, 14. April, und am Ostermontag, 17. April, am Maifeiertag am 1. Mai, am 24. Mai wegen des Betriebsausfluges der Stadtverwaltung, am 25. Mai wegen des Feiertages Christi Himmelfahrt und am Nachmittag des 6. Juni (Schützenfest).

Grafik: g9​-jetzt​-nrw​.de

Zum Verfahren
Stimmberechtigt ist, wer am Tag der Eintragung zum Landtag wahl­be­rech­tigt ist oder bis zum letz­ten Tag der Eintragungsfrist wahl­be­rech­tigt wird. Stimmberechtigte kön­nen ihr Eintragungsrecht nur ein­mal und per­sön­lich aus­üben. Sie müs­sen sich vor der Eintragung mit ihrem Personalausweis oder Reisepass ausweisen.

Stimmberechtigten stellt die Stadt Korschenbroich auf Antrag (bis spä­tes­tens 31. Mai) einen Eintragungsschein aus. Darauf kön­nen die Bürger ihre Unterstützung des Volksbegehrens erklä­ren, wenn die­ser bis spä­tes­tens zum 7. Juni (13 Uhr) wie­der bei der Stadt Korschenbroich eingeht.

Alternativ kön­nen sich Stimmberechtigte außer­halb des amt­li­chen Verfahrens bei den Trägern des Volksbegehrens in eine freie Unterschriftenliste eintragen.

Das Eintragungsrecht kann ins­ge­samt nur ein­mal aus­ge­übt wer­den. Mehrfach vor­ge­nom­mene Eintragungen sind ungültig.

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