Wir wol­len bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen”

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Robert Schilken, Herausgeber



Die Landesregierung teilt mit: Der Verwaltungsrat der NRW​.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm „Gute Schule 2020” zur lang­fris­ti­gen Finanzierung kom­mu­na­ler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kom­mu­na­len Schulinfrastruktur beschlossen. 

Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm han­delt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW​.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: „Wir wol­len schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-​Westfalen schaf­fen. Dabei unter­stüt­zen wir die Kommunen gerne. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wol­len, wenn Inklusion und Integration gelin­gen sol­len, brau­chen wir gute Schulen und das bedeu­tet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Mit dem Programm Gute Schule 2020 wol­len wir auch den digi­ta­len Aufbruch unse­rer Schulen vor­an­trei­ben, um die Grundlagen für die Zukunft des Lernens in unse­ren Schulen zu ver­bes­sern. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut inves­tier­tes Geld.“

Im Rahmen des Programms wer­den über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereit­ge­stellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr til­gungs­frei bleibt. Das Land wird in der fol­gen­den Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen über­neh­men. Gefördert wer­den grund­sätz­lich Investitionen inklu­sive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kom­mu­na­len Schulgeländen (mit den dazu­ge­hö­ri­gen Sportanlagen). Gefördert wer­den auch Maßnahmen zur Verbesserung der digi­ta­len Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte: „Um unse­ren Schülerinnen und Schülern glei­che Chancen auf Teilhabe zu ermög­li­chen, berei­ten wir unsere Schulen und Lehrkräfte Schritt für Schritt auf die Herausforderungen des digi­ta­len Wandels vor. Nach und nach wer­den die digi­ta­len Schlüsselkompetenzen zum cur­ri­cu­la­ren Bestandteil aller Unterrichtsfächer. Um für alle Schulträger ein gleich­wer­ti­ges Angebot zu er-​möglichen, unter­stüt­zen wir die Ersatzschulen mit 70 Millionen Euro zusätz­lich für den Ausbau ihrer digi­ta­len Infrastruktur.“

Finanzminister Dr. Norbert Walter Borjans sagte zur Gemeinschaftsaktion von NRW​.BANK und Landesregierung: „Gute Bildung braucht eine gute Lernatmosphäre. Die fängt beim Zustand der Schulen an. Das Programm Gute Schule 2020 leis­tet dazu einen ganz wich­ti­gen Beitrag. Wir wer­den noch in die­sem Jahr die Bewilligungsbedingungen kon­kre­ti­sie­ren, sodass das Programm pünkt­lich zum 1. Januar 2017 anlau­fen kann.

Wichtig ist, dass keine Kommune auf­grund ihrer Finanzlage vom Programm aus­ge­schlos­sen ist. Im Gegenteil: Da, wo Unterstützung am nötigs­ten ist, greift das Programm beson­ders. Die Kooperation mit der NRW​.BANK stellt zudem sicher, dass die Investitionen den Landeshaushalt über die Wirkungszeit ver­teilt belas­ten. Das ist auch generationengerecht.“

Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind die viel­leicht wich­tigs­ten Investitionen in die Zukunft Nordrhein-​Westfalens. Das Programm NRW.BANK.Gute Schule 2020 bie­tet den Kommunen des­halb eine Finanzierungsmöglichkeit für Um- und Neubauten, Sanierungen und Modernisierungen von Schulen”, sagte Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands der NRW​.BANK. „Das neue Programm kann nicht nur mit bereits bestehen­den Programmen kom­bi­niert wer­den, son­dern wird auch durch die 20jährige Laufzeit und Zinsbindung beson­ders attrak­tiv”, so Suhlrie weiter.

Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebil­det, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestim­men. Dadurch wird der beson­dere Bedarf finanz­schwa­cher Kommunen berück­sich­tigt und gleich­zei­tig sicher­ge­stellt, dass alle Kommunen von dem Programm Gute Schule 2020 pro­fi­tie­ren können.

Quelle: https://​www​.land​.nrw/​d​e​/​g​u​t​e​s​c​h​u​l​e​2​020

Kontingente für den Rhein-​Kreis Neuss (2017 – 2020, in Euro)

Ort pro Jahr Gesamt
Dormagen 1.063.673,25 4.254.693,-
Grevenbroich 861.564,50 3.446.258,-
Jüchen 293.656,50 1.174.626,-
Kaarst 473.816,- 1.895.264,-
Korschenbroich 315.118,75 1.260.475,-
Meerbusch 596.219,50 2.384.878,-
Neuss 1.815.089,50 7.260.358,-
Rommerskirchen 99.572,75 398.291,-
Rhein-​Kreis Neuss, Kreisverwaltung 1.858.759,75 7.435.039

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