Grevenbroich: Gebührensätze sin­ken im Jahr 2017

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Robert Schilken, Herausgeber



Grevenbroich – Bürgermeister Klaus Krützen kann diese posi­tive Nachricht nicht län­ger für sich behal­ten und ver­kün­det schon vor den Beratungen in den Fachausschüssen: 

Die Gebührensätze sin­ken bei den Abfallentsorgungsgebühren, bei der Straßenreinigung und beim Schmutzwasser. Sie blei­ben sta­bil im Bereich Winterdienst.

Im Detail:

Abfallentsorgungsgebühr:

Die Abfallentsorgungsgebühr setzt sich zusam­men aus einer gefäß­be­zo­ge­nen (fixen) und in eine lee­rungs­be­zo­ge­nen (varia­blen) Gebühr. Die Höhe des fixen Gebührenanteils rich­tet sich nach dem jewei­li­gen Volumen des Abfallbehälters. Die Höhe des varia­blen Gebührenanteils rich­tet sich nach der Anzahl der in Anspruch genom­me­nen Entleerungen. Zunächst wird eine durch­schnitt­li­che Anzahl von Entleerungen im lau­fen­den Jahr 2017 vor­aus­be­zahlt. Die tat­säch­lich in Anspruch genom­me­nen Leerungen wer­den im Folgejahr mit dem neuen Jahresbescheid spitz abgerechnet.

Vergleich der Gesamtgebühr (Gebühr pro Gefäß plus Gebühr für vor­aus­zu­zah­lende durch­schnitt­li­che Entleerung) 2016 und 2017:

Gefäßgröße
in Litern

Gesamtgebühr
2016

Gesamtgebühr
2017

Differenz

80

125,76 €

118,56 €

-7,20 €

120

190,72 €

179,56 €

-11,16 €

240

380,43 €

357,63 €

-22,80 €

770

1.273,42 €

1.199,14 €

-74,28 €

1.100

1.751,89 €

1.643,41 €

-108,48 €

5.000

7.947,04 €

7.462,36 €

-484,68 €

Die Beratung über die Gebührensatzung erfolgt in der nächs­ten Sitzung des Landschaftspflege- und Umweltausschusses am 23.11.2016.

Straßenreinigungsgebühr:

ab 2015

2017

1 x wöchentlich

1,88 €

1,82 €

3 x wöchentlich

5,64 €

5,46 €

6 x wöchentlich

11,28 €

10,92 €

Winterdienstgebühr:

Reinigungsklasse

2014, 2015, 2016

2017

Streustufe 1

1,53 €

1,53 €

Streustufe 2

1,29 €

1,29 €

Beratung und Beschlussfassung für die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren erfolgt in der Sitzung des Haupt‑, Finanz- und Demografieausschusses am 17.11.2016.

Entwässerung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser):

2017

zum Vergleich in 2016

Schmutzwasser je m³ (Kubikmeter)

3,05 €

3,10 €

Niederschlagswasser je m² (Quadratmeter)

1,74 €

- Grundgebühr

0,26 €

- Leistungsgebühr

1,17 €

Die Schmutzwassergebühr wurde – wie in den Vorjahren – über die Kubikmeter ver­brauch­ten Frischwassers ermit­telt. Gemäß der Satzung sind für die Erhebung der Schmutzwassergebühr die Frischwassermengen des vor­letz­ten Verbrauchsjahres bzw. zwölf­mo­na­ti­gen Verbrauchszeitraumes als Wahrscheinlichkeitsmaßstab zugrunde zu legen.

Grundlage für die Berechnung der Niederschlagswassergebühr war die Auswertung der in die­sem Jahr durch­ge­führ­ten Ermittlung der befes­ti­gen Flächen im Stadtgebiet. Ab 2017 setzt sich die Niederschlagswassergebühr durch eine Grundgebühr und eine Leistungsgebühr zusam­men. Die Grundgebühr beträgt 0,26 €/​m² befes­tig­ter und bebau­ter (bzw. über­bau­ter) Grundstücksfläche. Sie wird unab­hän­gig von der Größe des Grundstückes für jeden m² befes­tig­ter Fläche erho­ben. Allein die bloße Möglichkeit der Einleitung in einen betriebs­be­rei­ten Kanalanschluss reicht aus, um diese Gebührenpflicht zu begründen.

Die Leistungsgebühr beträgt 1,17 € pro m². Hierbei wer­den sog. „Ablussbeiwerte“ unter­schied­lich gewichtet:

Geneigte Dachflächen einschl. Dachüberstände

100%

Flachdächer

100%

begrünte Dachflächen

50 %

stark befes­tigte bzw. voll ver­sie­gelte Flächen (z. B. Beton, Asphalt, geschlos­sene Fugen)

100%

schwach befes­tigte bzw. wenig ver­sie­gelte Flächen (z. B. Pflaster mit ablauf­fä­hi­gen Fugen grö­ßer 2 cm, Rasengittersteine, Schotterdeckschichten, Porenbetonstein sog. Ökopflaster)

50 %

Es wird davon aus­ge­gan­gen, dass ins­be­son­dere für Gewerbebetriebe mit gro­ßen befes­tig­ten Flächen, die oft­mals keine Möglichkeit der Versickerung haben, sich deut­li­che Entlastungen erge­ben. Allerdings sind die Berechnungen für jeden Gebührenzahler indi­vi­du­ell. Die Auswirkungen kön­nen daher unter­schied­lich sein. Die Bürgerinnen und Bürger, bei denen nach der Auswertung der Erhebung keine oder nur wenige befes­tigte Flächen hinzu gekom­men sind, wer­den über­wie­gend entlastet.

Die Abwassergebührenkalkulation 2017 wird in der Sitzung des Betriebsausschusses am 15.11.2016 bera­ten und beschlossen.

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