Kommentar: Dormagen und das „Skandälchen” um Ratsmitglied Rafael Kazior

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen – Nein, die Art und Wortwahl waren schwer nach­voll­zieh­bar. Es ist jedoch „Fluch” und „Segen” der Jugend auch mal etwas über das Ziel hin­aus zu glei­ten. Eine Bürgerfragestunde ist aber für Bürger die Fragen/​Wünsche/​Anregungen aus­spre­chen möch­ten angedacht.

Wenn da jemand in Rat den Ausführungen nicht fol­gen möchte, ist dies völ­lig legi­tim. Auch ein gewis­ses Maß an Missfallen zu äußern, mag mög­lich sein. Was jedoch jeg­li­cher Grundlage, für Mandatsträger im Stadtrat, ent­behrt ist Bürger und deren Sorgen und ggf. Ängste zu diskreditieren.

Pauschale Unterstellungen und Verunglimpfungen sind der „Würde des Amtes” nicht ange­mes­sen. Auch wenn der „Würdenträger” noch in den 20ern ist. Die Entschuldigung folge, aber eher wider­wil­lig und auf öffent­li­chen Druck.

Die Stellungnahme des Herrn Kazior liest sich wie ein „ver­zwei­fel­tes her­um­ei­ern”, um nicht kon­kret zuge­ben zu müs­sen: „Ok, da habe ich mich nicht kor­rekt für ein Ratsmitglied ver­hal­ten, Entschuldigung.” Statt dessen:

Zitate:
Meine Wortwahl, wenn ich auch inhalt­lich nach wie vor dazu stehe, war die­ser Lage nicht ange­mes­sen. Ebenso hat der deut­li­che Rechtsruck inner­halb der sozia­len Medien bei mir dafür gesorgt, dass mein Maß voll ist.

Frage: Was haben die sozia­len Medien jetzt damit (Bürgerfragestunde) zu schaf­fen und Sie ste­hen wei­ter zu den Äußerungen?

Ebenso bitte ich darum, den ers­ten Satz die­ses Posting als eigene Aussage getrennt vom Rest des Postings zu lesen, was die Schärfe etwas abmil­dert, da nun kein pau­scha­ler Vorwurf mehr ent­nom­men wer­den kann.

Frage: Wir, die Bürger, sol­len also keine zusam­men­hän­gende Sätze lesen? Widerspricht das nicht der gän­gi­gen Ausdrucksweise?

Ich bitte jedoch auch darum zur Kenntnis zu neh­men, dass ich dafür nicht nur Kritik, son­dern auch Zustimmung geern­tet habe.

Frage: Ja und? Wen inter­es­siert das?

Es liegt mir fern Herrn Kazior hier öffent­lich zu demon­tie­ren, nur wenn eine Entschuldigung aus­ge­spro­chen (und ange­nom­men) wird, sollte diese auch „ehr­lich” sein.

Mit einer ent­spre­chen­den öffent­li­chen „Rüge” reagierte umge­hend der Bürgermeister:

Herr Kazior hat mit sei­nen Äußerungen auf Facebook Menschen ver­letzt, indem er den Begriff „Nazi“ pau­scha­lie­rend im Zusammenhang mit der Einwohnerfragestunde ver­wen­det hat.

Auch wenn dies im juris­ti­schen Sinne nicht zu einer Rüge füh­ren kann, weil das Grundrecht der freien Meinungsäußerung in der Rechtsordnung einen hohen Stellenwert hat und nie­mand direkt mit die­sem Begriff bezeich­net wurde, ist dies aus mora­li­scher Sicht nicht akzeptabel.”

Jetzt (05.02.2016) for­dert eine im Rat ver­tre­tene Partei, über einen Zeitungsartikel, Herrn Kazior aus dem Stadtrat aus­zu­schlie­ßen. Haben die Verfasser die Ausführungen des Bürgermeisters nicht gele­sen? Zitat: „Auch wenn dies im juris­ti­schen Sinne nicht zu einer Rüge füh­ren kann ..”

Herr Kazior kann und soll auch nicht aus dem Stadtrat „aus­ge­schlos­sen” wer­den. Denn eines ist auch ein­deu­tig: Er hat ein Recht auf die eigene Meinung. Auch wenn diese künf­tig etwas umsich­ti­ger publi­ziert wer­den sollte. Vergeben und vergessen!

In die­sem Sinne ... Helau & Alaaf

Robert Schilken
Herausgeber Klartext​-NE​.de

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