Dormagen: Überörtliche Prüfung der GPA (Gemeindeprüfungsanstalt)

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen – Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-​Westfalen führt ab Januar 2016 eine über­ört­li­che Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Dormagen durch.

Wie in einem ers­ten Vorgespräch mit Bürgermeister Erik Lierenfeld und Kämmerin Tanja Gaspers sei­tens der GPA dar­ge­legt, gehört Dormagen dabei zu den ers­ten Städten die­ser Prüfungsreihe.

Zur Begründung hier­für weist das GPA aus­drück­lich dar­auf hin, dass Dormagen im lan­des­wei­ten Vergleich zu den Kommunen gehört, bei denen die Erstellung der Jahresabschlüsse weit fort­ge­schrit­ten ist.

Zu den Eckpunkten der Prüfung ist festzuhalten:

  • Start ist der 01.03.2016, wobei bereits im Februar in der Verwaltung umfang­reich Daten erho­ben und dem GPA bis 29.02.2016 zur Verfügung gestellt wer­den sollen.
  • Drei Prüfer/​innen wer­den die Verwaltung bis Juni 2016 spo­ra­disch auf­su­chen und unmit­tel­bar in Kontakt zu den ver­schie­de­nen Fachbereichen auf­neh­men. Eine stän­dige Präsenz ist nicht vor­ge­se­hen, zumal gleich­zei­tig meh­rere Kommunen geprüft werden.
  • Im Wesentlichen wer­den Daten des Jahres 2014 zugrunde gelegt, dar­über hin­aus jedoch auch Werte aus dem Jahr 2015 und Entwicklungen 2016 berück­sich­tigt. Das GPA unter­streicht, dass die aktu­el­len Auswirkungen der Flüchtlingssituationen in der Gesamtbetrachtung eben­falls ein­be­zo­gen wer­den soll.
  • Als Prüfungsschwerpunkte wer­den einer nähe­ren Betrachtung unterzogen 
    • Finanzen (Gesamtwirtschaftliche Betrachtung, Vermögens-​/​Portfolioanalyse, Kommunale Abgaben)
    • Personal (Personalwirtschaft und Demografie)
    • Sicherheit und Ordnung (Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten, Einwohnermeldewesen, Personenstandswesen)
    • Tagesbetreuung von Kindern (Aufwand Kindertagesbetreuung, Ausbaustand)
    • Schulen (Flächenmanagement Schulen und Turnhallen, Schulsekretariate, Schülerbeförderung)
    • Grünflächen (all­ge­mein, Park-​/​Gartenanlagen, Spiel-​/​Bolzplätze, Straßenbegleitgrün, Sportplätze)
    • Gesamtabschluss
  • Zu den Prüfungszielen und –metho­den führt das GPA u.a. aus, dass es gilt, die Finanzsituation zu ana­ly­sie­ren, Risiken auf­ge­zeigt wer­den, Handlungsempfehlungen aus­ge­spro­chen wer­den und die Stadt in die Lage ver­setzt wird, sich kom­mu­nal zu vergleichen.

Erste Ergebnisse sol­len im Sommer vor­lie­gen, so dass Bürgermeister Lierenfeld erhofft, hier­auf in der Beratung des Haushalts 2017 im Herbst die­sen Jahres zurück grei­fen zu können. 

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