Rhein-​Kreis Neuss: Flüchtlingsunterbringung – Atempause für Städte und Gemeinden im Kreis

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Robert Schilken, Herausgeber



Rhein-​Kreis Neuss – Kommunen in NRW, die wie die acht Städte und Gemeinden im Rhein-​Kreis Neuss ihr Soll bei der Unterbringung von Flüchtlingen erfüllt haben, kön­nen vor­über­ge­hend aufatmen.

Denn Innenminister Ralf Jäger hat ange­kün­digt, dass ihnen so lange keine wei­te­ren Flüchtlinge zuge­wie­sen wer­den, bis alle Kommunen im Land ihre Aufnahmepflicht voll erfüllt haben.

Hintergrund ist, dass von den knapp 400 NRW-​Kommunen 20 bis­lang unter­durch­schnitt­lich viel Asylsuchende auf­ge­nom­men. Darunter sind Großstädte wie Köln, Düsseldorf und Duisburg, die bis zu 40 Prozent unter ihrem Soll lie­gen. „Das konnte so nicht wei­ter gehen und ent­spricht auch unse­rer Eingabe vom Dezember”, begrüßt Landrat Hans-​Jürgen Petrauschke die Ankündigung aus Düsseldorf. Denn der Rhein-​Kreis Neuss hatte das Verteilungsproblem bereits in einem Schreiben an die Landesregierung und an die Regierungsbezirke Düsseldorf und Arnsberg the­ma­ti­siert und eine Korrektur gefordert.

Wie Petrauschke erklärt, sei die bis­her prak­ti­zierte Verteilung auf die Kommunen in NRW gleich dop­pelt unge­recht gewe­sen. Die Flüchtlinge wur­den in der Praxis näm­lich ungleich ver­teilt, die Kostenbeteiligung des Landes am Betreuungsaufwand der Kommunen aber nach der theo­re­ti­schen Erfüllungsquote ver­teilt. „Auch dage­gen haben wir uns in enger Abstimmung mit unse­ren Städten und Gemeinden gewandt”, so der Landrat.

Im Rhein-​Kreis Neuss leb­ten zum Jahresende mehr als 8000 Flüchtlinge – 720 mehr als es rein mathe­ma­tisch nach dem Landesschlüssel sein soll­ten. Alle acht kreis­an­ge­hö­ri­gen Kommunen über­tref­fen damit sogar ihr Soll.

Die Aufnahmequoten im Einzelnen:

Neuss 121 %, Meerbusch 116 %, Kaarst und Jüchen jeweils 105 %, Dormagen, Grevenbroich, Korschenbroich und Rommerskirchen jeweils 104 % (gerun­dete Werte zum Stichtag 30.11.)

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