Neues Brand- und Katastrophenschutzrecht tritt zum Jahresbeginn in Kraft

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Robert Schilken, Herausgeber



Innenministerium NRW – Am 1. Januar 2016 tritt das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) in Nordrhein-​Westfalen in Kraft. 

Mit ihm wer­den die bis­he­ri­gen Rechtsgrundlagen für die­sen Bereich grund­le­gend moder­ni­siert. Neben den über­ar­bei­te­ten inne­ren Strukturen des Brandschutzes wird mit die­sem Gesetz vor allem der Katastrophenschutz auf­ge­wer­tet und ein soli­des Fundament für das Ehrenamt geschaf­fen. „Dieses Gesetz hat für unsere Sicherheit eine zen­trale Bedeutung. Deshalb freue ich mich beson­ders, dass es von einer gro­ßen Mehrheit im Landtag getra­gen wird“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Auch von den Verbänden, deren Mitglieder im Brand- und Katastrophenschutz mit­wir­ken, wird das Gesetz gelobt.
 
Aufwertung des Katastrophenschutzes
Durch die Stürme „Ela“ und „Kyrill“ oder Hochwassersituationen an Elbe und Oder ist allen deut­lich vor Augen geführt wor­den, wie bedeu­tend ein gut auf­ge­stell­ter Katastrophenschutz ist. Daher wur­den in den ver­gan­ge­nen Jahren Landeskonzepte der gegen­sei­ti­gen lan­des­wei­ten Hilfe ent­wi­ckelt, die nun auch gesetz­lich ver­an­kert wur­den. Damit wird die zen­trale Funktion des Landes her­vor­ge­ho­ben, die Kreise und Gemeinden dort zu unter­stüt­zen, wo die eige­nen Mittel nicht aus­rei­chen. Dies wird ergänzt durch eine nun gesetz­lich vor­ge­ge­bene ein­heit­li­che Krisenstabsstruktur und Kooperation der Stäbe für große Einsatzlagen. „Darüber hin­aus bleibt die Vorbereitung auf große Einsatzlagen und Katastrophen eine Aufgabe, die stän­dig über­prüft, erprobt und fort­ent­wi­ckelt wer­den muss. Wir wol­len den hohen Standard in Nordrhein-​Westfalen wei­ter­hin erhal­ten“, kün­digte Ralf Jäger an.
 
Stärkung des Ehrenamtes
„In NRW gibt es mehr als 15.000 haupt­amt­li­che und über 84.000 frei­wil­lige Feuerwehrleute. Weitere 19.000 Helferinnen und Helfer arbei­ten in aner­kann­ten Hilfsorganisationen mit. Daher ist der Brand- und Katastrophenschutz wie kaum ein ande­rer Bereich auf die Unterstützung von Ehrenamtlichen ange­wie­sen. Deshalb haben wir die Attraktivität des Ehrenamtes deut­lich gestärkt“, sagte der Innenminister. Neben Verbesserungen beim Unfallschutz, den Aufwandsentschädigungen und Ruhezeiten ist auch eine Verpflichtung aller Aufgabenträger zur Förderung des Ehrenamtes vor­ge­se­hen.
 
Das neue Brandschutzrecht ermög­licht den Städten und Gemeinden auch, eine Kinderfeuerwehr für Jungen und Mädchen im Alter von sechs bis zehn Jahren ein­zu­rich­ten. Sie kön­nen dort spie­le­risch Erste-​Hilfe-​Grundlagen und Verhalten im Brandfall erler­nen. So sol­len Kinder schon früh­zei­tig für die Feuerwehr begeis­tert wer­den. „Neben den Löschzwergen wol­len wir Menschen aller Altersklassen für die Feuerwehr gewin­nen“, hob der Minister hervor.

Gesetzestext hier

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