Kaarst: Zustands- und Funktionsprüfung pri­va­ter Abwasserleitungen

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Robert Schilken, Herausgeber


Kaarst – Das Thema „Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen“ hat in den vergangenen Jahren zu erheblichen Diskussionen in der Öffentlichkeit, bei den betroffenen Grundstückseigentümern und auch in der Politik geführt.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat im Februar 2013 eine Novellierung der ursprünglichen Regelung zur Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen beschlossen. Mit Veröffentlichung der „Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen“ im November 2013 hat das Land NRW die Einzelheiten für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen neu geregelt.

Da die Fristen für die Durchführung der Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen näher rücken, möchte die Stadt Kaarst noch einmal auf die Festlegungen der Verordnung des Landes hinweisen:

Abwasserleitungen im Sinne der Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sind alle im Erdreich oder unzugänglich verlegte Leitungen zum Sammeln oder Fortleiten von Schmutzwasser oder mit diesem vermischten Niederschlagswasser einschließlich verzweigter Leitungen unter der Bodenplatte eines Gebäudes einschließlich der vorhandenen Einsteigeschächte oder Inspektionsöffnungen.

Leitungen, die nur zur Ableitung von Niederschlagswasser dienen, müssen nicht geprüft werden.

Grundsätzlich ist derjenige, der eine private Abwasserleitung betreibt, verpflichtet, diese auf ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit hin zu überwachen.

Neue, sanierte oder wesentlich geänderte private Abwasserleitungen müssen grundsätzlich nach den allgemein geltenden Regeln der Technik auf Dichtheit geprüft werden.

In festgesetzten Wasserschutzgebieten sind private Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1965 bzw. Abwasserleitungen, die zur Fortleitung industriellen oder gewerblichen Abwassers dienen und vor dem 01.01.1990 errichtet wurden, erstmalig bis zum 31.12.2015 durch einen anerkannten Sachkundigen prüfen zu lassen. Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten müssen bis zum 31.12.2020 erstmalig geprüft werden.

Die Durchführung der Zustands- und Funktionsprüfung muss nach den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik durch einen anerkannten Sachkundigen erfolgen.

Für bestehende, private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten werden keine weitergehenden landesrechtliche Vorgaben gemacht. Bestehende gewerbliche Abwasserleitungen, sofern das Abwasser den Regelungen der Abwasserverordnung unterliegt, sind erstmals bis zum 31.12.2020 durch einen anerkannten Sachkundigen prüfen zu lassen.

Ergibt sich durch die Prüfung der Abwasserleitung ein Sanierungserfordernis, so sind große Schäden unverzüglich zu sanieren. Bei mittleren Schäden ist eine Sanierung innerhalb von 10 Jahren durchzuführen. Geringe Schäden sind in der Regel nicht vor der Wiederholungsprüfung nach 30 Jahren zu sanieren.

Zur Beantwortung der Frage, wie ein Schaden an einer Abwasserleitung einzustufen ist, hat das Umweltministerium des Landes Nordrhein-Westfalen mit Erlass vom 08.07.2014 einen Bildreferenzkatalog „Private Abwasserleitungen“ eingeführt, der eine verbindliche Einstufung eines Leitungsschadens in die entsprechende Schadensklasse ermöglicht.

Nach der Sanierung einer Abwasserleitung ist eine erneute Zustands- und Funktionsprüfung notwendig. Bei privaten Abwasserleitungen ist eine Wiederholungsprüfung nach 30 Jahren vorgesehen.

Detaillierte Informationen zur Zustands- und Funktionsprüfung erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Kaarst unter www.kaarst.de.

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