Kaarst: Zustands- und Funktionsprüfung pri­va­ter Abwasserleitungen

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Robert Schilken, Herausgeber



Kaarst – Das Thema „Zustands- und Funktionsprüfung pri­va­ter Abwasserleitungen“ hat in den ver­gan­ge­nen Jahren zu erheb­li­chen Diskussionen in der Öffentlichkeit, bei den betrof­fe­nen Grundstückseigentümern und auch in der Politik geführt. 

Der nordrhein-​westfälische Landtag hat im Februar 2013 eine Novellierung der ursprüng­li­chen Regelung zur Zustands- und Funktionsprüfung bei pri­va­ten Abwasserleitungen beschlos­sen. Mit Veröffentlichung der „Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen“ im November 2013 hat das Land NRW die Einzelheiten für die Zustands- und Funktionsprüfung bei pri­va­ten Abwasserleitungen neu geregelt.

Da die Fristen für die Durchführung der Zustands- und Funktionsprüfung bei pri­va­ten Abwasserleitungen näher rücken, möchte die Stadt Kaarst noch ein­mal auf die Festlegungen der Verordnung des Landes hinweisen:

Abwasserleitungen im Sinne der Verordnung des Landes Nordrhein-​Westfalen sind alle im Erdreich oder unzu­gäng­lich ver­legte Leitungen zum Sammeln oder Fortleiten von Schmutzwasser oder mit die­sem ver­misch­ten Niederschlagswasser ein­schließ­lich ver­zweig­ter Leitungen unter der Bodenplatte eines Gebäudes ein­schließ­lich der vor­han­de­nen Einsteigeschächte oder Inspektionsöffnungen.

Leitungen, die nur zur Ableitung von Niederschlagswasser die­nen, müs­sen nicht geprüft werden.

Grundsätzlich ist der­je­nige, der eine pri­vate Abwasserleitung betreibt, ver­pflich­tet, diese auf ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit hin zu überwachen.

Neue, sanierte oder wesent­lich geän­derte pri­vate Abwasserleitungen müs­sen grund­sätz­lich nach den all­ge­mein gel­ten­den Regeln der Technik auf Dichtheit geprüft werden.

In fest­ge­setz­ten Wasserschutzgebieten sind pri­vate Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1965 bzw. Abwasserleitungen, die zur Fortleitung indus­tri­el­len oder gewerb­li­chen Abwassers die­nen und vor dem 01.01.1990 errich­tet wur­den, erst­ma­lig bis zum 31.12.2015 durch einen aner­kann­ten Sachkundigen prü­fen zu las­sen. Alle ande­ren Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten müs­sen bis zum 31.12.2020 erst­ma­lig geprüft werden.

Die Durchführung der Zustands- und Funktionsprüfung muss nach den all­ge­mein aner­kann­ten Regeln der Abwassertechnik durch einen aner­kann­ten Sachkundigen erfolgen.

Für bestehende, pri­vate Abwasserleitungen außer­halb von Wasserschutzgebieten wer­den keine wei­ter­ge­hen­den lan­des­recht­li­che Vorgaben gemacht. Bestehende gewerb­li­che Abwasserleitungen, sofern das Abwasser den Regelungen der Abwasserverordnung unter­liegt, sind erst­mals bis zum 31.12.2020 durch einen aner­kann­ten Sachkundigen prü­fen zu lassen.

Ergibt sich durch die Prüfung der Abwasserleitung ein Sanierungserfordernis, so sind große Schäden unver­züg­lich zu sanie­ren. Bei mitt­le­ren Schäden ist eine Sanierung inner­halb von 10 Jahren durch­zu­füh­ren. Geringe Schäden sind in der Regel nicht vor der Wiederholungsprüfung nach 30 Jahren zu sanieren.

Zur Beantwortung der Frage, wie ein Schaden an einer Abwasserleitung ein­zu­stu­fen ist, hat das Umweltministerium des Landes Nordrhein-​Westfalen mit Erlass vom 08.07.2014 einen Bildreferenzkatalog „Private Abwasserleitungen“ ein­ge­führt, der eine ver­bind­li­che Einstufung eines Leitungsschadens in die ent­spre­chende Schadensklasse ermöglicht.

Nach der Sanierung einer Abwasserleitung ist eine erneute Zustands- und Funktionsprüfung not­wen­dig. Bei pri­va­ten Abwasserleitungen ist eine Wiederholungsprüfung nach 30 Jahren vorgesehen.

Detaillierte Informationen zur Zustands- und Funktionsprüfung erhal­ten Sie auf der Internetseite der Stadt Kaarst unter www​.kaarst​.de.

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