Kaarst: Land bricht Vorbereitung der Notunterkunftseinrichtung ab – Nutzung wei­te­rer Turnhallen möglich

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Robert Schilken, Herausgeber



Kaarst – Mit E‑Mail-​Schreiben vom 2. Dezember, 18.30 Uhr, hat die Bezirksregierung Düsseldorf Planung zur Einrichtung einer Notunterkunftseinrichtung (NUE) des Landes in der Stadt Kaarst zurückgezogen.

Sehr bedau­er­lich ist, dass die sei­tens des Rhein-​Kreises Neuss und ins­be­son­dere der Stadt hier­für geleis­tete Arbeit damit hin­fäl­lig ist.

An der Detlev-​Karsten-​Rohwedder-​Straße 7 sollte eine Notunterkunftseinrichtung (NUE) ent­ste­hen, in der bis zu 250 Flüchtlinge in Amtshilfe für die Bezirksregierung Düsseldorf bis zur Zuweisung an eine Kommune unter­ge­bracht wer­den soll­ten. Zu die­sem Zweck hat der Rhein-​Kreis Neuss die Gewerbehalle gemie­tet und die Stadt Kaarst gebe­ten, eine NUE ein­zu­rich­ten. Diese sollte am 18.12.2015 ihren Betrieb aufnehmen.

Die Stadt hat inten­siv an den Vorbereitungen für die Herrichtung der Gewerbehalle als NUE gear­bei­tet und die Angebote der hier­für erfor­der­li­chen Arbeiten (u.a. für Brandschutzmaßnahmen, Sanitärreinrichtungen und Heizungsanlage) der Bezirksregierung zur Kostenübernahmeerklärung vorgelegt.

Die Bezirksregierung hat dazu ent­schie­den, ihre bis­he­rige Zusage für die Einrichtung wie­der zurück­zu­neh­men. Als Grund wird ange­ge­ben, dass die Herrichtungskosten der 2500 m² gro­ßen Halle zu hoch und damit unwirt­schaft­lich und unver­hält­nis­mä­ßig seien.

Hierbei han­delt es sich für die Stadt um eine fol­gen­rei­che Entscheidung: Die Zahl der Flüchtlinge in Landeseinrichtungen wird von der Bezirksregierung Arnsberg den jewei­li­gen Kommunen bei der lan­des­wei­ten Verteilung regu­lär zuge­wie­se­ner Flüchtlinge angerechnet.

Entfällt die geplante Einrichtung in Kaarst, erfolgt keine Anrechnung. In der Folge muss sich die Verwaltung kurz­fris­tig dar­auf ein­stel­len, unmit­tel­bar deut­lich mehr Flüchtlinge vom Land zuge­wie­sen zu bekom­men als bis­her kal­ku­liert. Damit feh­len wei­tere kom­mu­nale Unterkünfte in erheb­li­chen Umfang, da die NUE bis zu 250 Flüchtlinge hätte auf­neh­men können.

In die­ser Größenordnung muss die Stadt nun noch­mals Ihre eige­nen Planungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auf­sto­cken. „Das bis­her erar­bei­tete Konzept – ins­be­son­dere die Vermeidung einer Inanspruchnahme wei­te­rer Turnhallen – greift nun nicht mehr,“ erklärt Bürgermeisterin Dr. Ulrike Nienhaus.

Der Rhein-​Kreis Neuss wurde zeit­gleich durch die Bezirksregierung informiert.

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