Dormagen: Hauptausschuss und Rat – Verwaltung denkt über Flüchtlingseinrichtung am Wahler Berg nach

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen – Die Stadtverwaltung denkt dar­über nach, am Wahler Berg eine Landesaufnahmeeinrichtung für 500 bis maxi­mal 800 Flüchtlinge zu schaffen.

Dies würde dem Land dabei hel­fen, drin­gend benö­tigte Plätze für eine men­schen­wür­dige Unterbringung zu erhal­ten und hätte für die Stadt den Vorteil, dass wir andere Unterkünfte dadurch kos­ten­spa­rend abbauen kön­nen“, erklärt Bürgermeister Erik Lierenfeld.

Im Hauptausschuss am 3. September wer­den sich die Ratsfraktionen erst­mals mit dem Vorschlag der Verwaltung beschäf­ti­gen. „Noch sind wir in einer sehr frü­hen Phase der Überlegungen. So muss bei­spiels­weise erst ein­mal geprüft wer­den, ob eine sol­che Unterkunft in der Nähe des Gewerbegebiets Wahler Berg wegen der Emissionen der umlie­gen­den Betriebe über­haupt ver­träg­lich ist“, macht Stadtkämmerin Tanja Gaspers deut­lich. Von den Ratsfraktionen erhofft sich die Verwaltung ein grund­sätz­li­ches Signal, ob sie in wei­tere Planungen und Verhandlungen mit dem Land ein­stei­gen soll.

Wenn der Stadtrat beschließt, dass ein sol­ches grund­sätz­li­ches Interesse besteht, wür­den wir von Beginn auch die Bürgerinnen und Bürger ein­be­zie­hen und sie umfas­send über die Aufnahmeeinrichtung infor­mie­ren“, so der Bürgermeister.

Die Überlegungen rich­ten sich auf eine 3,6 Hektar große Fläche in der Verlängerung der Straße Am Wahler Berg. Das Areal befin­det sich im Eigentum des Landes. Die Stadt müsste es für den Betrieb der Einrichtung kau­fen und dort Gebäude für die Flüchtlinge errich­ten. „Dies ist für uns zunächst ein­mal eine erheb­li­che Investition, die sich aber über Mietzahlungen des Landes in einem Vertragszeitraum von 15 bis 20 Jahren ste­tig refi­nan­ziert“, erläu­tert Kämmerin Gaspers.

Landesunterkünfte neuer Prägung kön­nen sowohl der Erstaufnahme der Flüchtlinge mit ihrer medi­zi­ni­schen Untersuchung und Registrierung als auch der zen­tra­len Unterbringung die­nen. Die Menschen wür­den dann für wenige Wochen blei­ben, bis sie ande­ren Städten als Asylbewerber zuge­wie­sen wer­den. Auch Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie der Ausländerbehörde kön­nen sich mit auf dem Gelände befin­den. Die kon­kre­ten Aufgaben der Einrichtung müss­ten in Gesprächen zwi­schen der Stadt und dem Land geklärt wer­den. Über die Mietzahlungen des Landes wür­den auch die für den Betrieb erfor­der­li­chen Personalkosten mitfinanziert.

Die Menschen erhal­ten in den Gebäuden eine Unterbringung, die weit­aus bes­ser als Zeltstädte oder Provisorien in Turnhallen ist“, sagt Bürgermeister Lierenfeld. Ein wei­te­rer Vorteil aus Sicht der Stadt: Da ihr die zusätz­li­chen Plätze in der Landeseinrichtung ange­rech­net wer­den, kann im Gegenzug ein Teil der vor­han­de­nen städ­ti­schen Unterkünfte auf­ge­ge­ben wer­den. Lierenfeld: „Das wird für uns trotz der immer noch anstei­gen­den Flüchtlingszahlen zu einer deut­li­chen Entlastung füh­ren. Vor allem aus huma­ni­tä­ren Gründen, aber auch unter finan­zi­el­len Gesichtspunkten lohnt es sich, über ein sol­ches Vorhaben nachzudenken.“

Aktuell sind in Dormagen rund 540 Flüchtlinge unter­ge­bracht ­ davon etwa 390 städ­ti­schen Heimen oder ange­mie­te­ten Wohnungen. 150 Plätze wur­den zudem Ende Juli in einer Notunterkunft des Landes in der Turnhalle an der Beethovenstraße ein­ge­rich­tet. Die zustän­dige Bezirksregierung Düsseldorf hat diese Plätze im Wege der Amtshilfe zunächst bis zum 15. Oktober ange­for­dert. Die Stadt hält der­zeit auch nach frei­ste­hen­den Gewerbehallen und ande­ren gro­ßen Objekten Ausschau, um sich auf wei­ter erfor­der­li­che Unterbringungen vor­zu­be­rei­ten. „Durch eine zen­trale Landesaufnahmeeinrichtung würde uns Notunterkünfte in Turnhallen in Zukunft vor Ort erspart wer­den“, macht der Bürgermeister deutlich.

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