Tagebau: Kurze Bilanz zum Polizeieinsatz Klimacamp

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Robert Schilken, Herausgeber



Düren/​Heinsberg/​Rhein-​Erft-​Kreis/​Neuss (ots) – Die Polizei hatte am frü­hen Samstagmorgen (15. August) zunächst auf die Vernunft der Klimacamp Besucher gesetzt, sich selbst und andere nicht in Lebensgefahr zu brin­gen und wider­recht­lich in den Tagebau einzudringen.

Trotz deut­li­cher Ansprachen und Warnungen wur­den durch zwei, meh­rere hun­dert Personen starke Menschenmengen so star­ker Druck und Gewalt auf Polizeisperren aus­ge­übt, dass diese schließ­lich durch­bro­chen wur­den. Bei die­sem Einsatz im Bereich Garzweiler (Rhein-​Kreis-​Neuss) wur­den nach der­zei­ti­gem Erkenntnisstand 36 Personen verletzt.

Von 15 betrof­fe­nen Polizeibeamten konn­ten zwei ihren Dienst nicht fort­set­zen. Bei den bekann­ten 21 ver­letz­ten Personen, die zuvor wider­recht­lich das gekenn­zeich­nete Betriebsgelände betra­ten, bestand bei einer jun­gen Frau zunächst der Verdacht eines Herzinfarktes, der sich spä­ter im Krankenhaus glück­li­cher­weise „nur” als Kreislaufschwäche herausstellte.

Im Tagebaugelände unter­hielt des­sen Betreiber einen medi­zi­ni­schen Versorgungsbereich, in dem auch meh­rere Tagebaugegner behan­delt wur­den. Angetroffene/​festgehaltene Personen:

Von den etwa 1.200 Demonstranten wur­den auf dem Tagebaugelände von der Polizei ins­ge­samt 805 Personen ange­trof­fen. Davon konnte bei 565 Personen direkt vor Ort die Identität fest­ge­stellt wer­den. Sie wur­den aus dem Tagebau beglei­tet und erhiel­ten Platzverweise.

240 Personen wur­den zur Identitätsfeststellung zum Polizeipräsidium Aachen gebracht. Diese zog sich wegen der gro­ßen Personenanzahl teil­weise sehr lange hin, sodass 164 Personen nach Ablauf der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen 12-​Stundenfrist ent­las­sen wurden.

Während des Aufenthalts der Personen bei der Polizei wur­den ihnen Getränke ange­bo­ten. Die Angebote wur­den mit den Hinweisen abge­lehnt, sich selbst zu ver­sor­gen. 797 Strafanzeigen wur­den bis­lang gefer­tigt. Folgende Straftatbestände wer­den darin geprüft: Hausfriedensbruch, Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Waffengesetz, Störung öffent­li­cher Betriebe und ein Gefährdungsdelikt im Straßenverkehr.

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