Land stellt jähr­lich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberater in Schulen zur Verfügung

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Robert Schilken, Herausgeber



Düsseldorf/​Rhein-​Kreis Neuss – Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Ab sofort kön­nen die 53 Kreise und kreis­freien Städte in NRW Landesmittel zur Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern als Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und ‑bera­ter beantragen.

Für die Jahre 2015 bis 2017 ste­hen jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Einen ent­spre­chen­den Fördererlass hat das NRW-​Arbeitsministerium an die Bezirksregierungen ver­schickt, die diese Mittel an die Kommunen weiterreichen.

Die Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und ‑bera­ter sol­len ins­be­son­dere dafür sor­gen, dass die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets die Kinder und Jugendlichen errei­chen, die auf diese Unterstützung drin­gend ange­wie­sen sind, näm­lich Kinder aus sozial benach­tei­lig­ten Familien“, sagte Sozialminister Guntram Schneider. „Nur so ist Integration durch Bildung mög­lich und kön­nen Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung ver­mie­den werden.“

Das Land sei befris­tet ein­ge­sprun­gen, da mit dem Bund bis­lang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der drin­gend benö­tig­ten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt wer­den konnte. „Gleichwohl sind wir wei­ter­hin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist. Und wir wer­den uns wei­ter dafür ein­set­zen, dass eine ent­spre­chende Unterstützungsstruktur wie­der in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes auf­ge­nom­men wird“, so der Minister.

Der Begriff der „Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und ‑bera­ter“ ist bewusst gewählt wor­den, um deren Aufgaben von der klas­si­schen Schulsozialarbeit abzu­gren­zen. „Sie erfül­len Aufgaben im Bereich der Existenzsicherung und Förderung von Bildung und Teilhabe, für die grund­sätz­lich der Bund zustän­dig ist“, bekräf­tigte Minister Schneider.

Nach dem Landtagsbeschluss von Ende Dezember 2014 ste­hen für die Jahre 2015 bis 2017 jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung, die durch einen von den Kommunen zu finan­zie­ren­den Eigenanteil auf ins­ge­samt 67,5 Millionen Euro jähr­lich auf­ge­stockt wer­den. Dieser Eigenanteil berück­sich­tigt die jewei­lige Haushaltssituation in den Kommunen. Die Landesmittel wer­den nach dem Bedarf vor Ort auf die Kommunen auf­ge­teilt. Maßstab ist der tat­säch­li­che Einsatz der BuT-​Mittel im Jahr 2013. Diesen objek­ti­ven Verteilungsschlüssel hat der Gesetzgeber gewählt, weil im Jahr 2013 die Sozialarbeit an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes – nach den Anlaufjahren 2011 und 2012 – eta­bliert war.

Die Gelder kön­nen rück­wir­kend zum 1. Januar 2015 bean­tragt wer­den, soweit die Stellen durch­gän­gig besetzt waren, und die for­ma­len Vorgaben wur­den auf ein recht­lich abso­lut not­wen­di­ges Minimum beschränkt.

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