Meerbusch: Landrat gibt „grü­nes Licht” für den städ­ti­schen Haushalt 2015 – Sparbemühungen honoriert

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Robert Schilken, Herausgeber



Meerbusch – Landrat Hans-​Jürgen Petrauschke hat den Haushalt der Stadt Meerbusch für das Jahr 2015 geneh­migt. Das ent­spre­chende Schreiben ging jetzt im Rathaus ein.

Wir sind wie immer früh dran”, so Bürgermeisterin Angelika Mielke-​Westerlage. „Das gibt uns finan­zi­elle Planungssicherheit, und wir kön­nen loslegen.”

Petrauschke wür­digt in sei­ner Genehmigung aus­drück­lich die Sparbemühungen der Stadt, die Planansätze im Zahlenwerk seien „rea­lis­tisch und nach­voll­zieh­bar”. „Die Stadt Meerbusch hat im Hinblick auf die erfor­der­li­che Haushaltskonsolidierung einige Anstrengungen unternommen.

Verschuldung und Eigenkapitalverzehr wur­den redu­ziert”, lobt der Landrat. Um den Etat nach­hal­tig zu kon­so­li­die­ren und aus­zu­glei­chen, seien wei­tere Anstrengungen aller­dings uner­läss­lich. Angelika Mielke-​Westerlage und Stadtkämmerer Helmut Fiebig stre­ben den Haushaltsausgleich im Jahr 2018 an – dann sol­len Ausgaben und Einnahmen wie­der in der Waage sein.

In die­sem Jahr weist das Zahlenwerk noch ein Defizit von 3,6 Millionen Euro auf – damit liegt der vor­aus­sicht­li­che Minusbetrag 2,1 Millionen unter dem im ver­gan­ge­nen Jahr pro­gnos­ti­zier­ten Wert.

Begrüßenswert” nennt die Aufsichtsbehörde auch das Kreditgebahren der Stadt. „Bis 2018 sind für Investitionen wei­tere Kreditaufnahmen in Höhe von rund 11 Millionen Euro und ordent­li­che Tilgungsleistungen in Höhe von rund 14.4 Millionen Euro vor­ge­se­hen. Dies würde bei Realisierung einen wei­te­ren Nettokreditabbau von rund 3,4 Millionen Euro bedeuten.”

Wie üblich beinhal­tet die Genehmigung auch kri­ti­sche Anmerkungen. Um die Aufwendung für Personal sowie Sach- und Dienstleistungen wei­ter zu ver­rin­gern, sollte sich die Stadt bei der Erfüllung ihrer Aufgaben „auf das unbe­dingt Notwendige kon­zen­trie­ren”. Dabei seien auch lieb­ge­won­nene Standards zu beleuch­ten und gege­be­nen­falls zu hin­ter­fra­gen. Im Haushalt 2015 stei­gen die Personalkosten der Stadt im Vergleich zur Vorjahresprognose um rund 500.000 €. Verantwortlich dafür sind vor allem Tariferhöhungen im öffent­li­chen Dienst.

Bürgermeisterin Angelika Mielke-​Westerlage sieht sich durch die posi­ti­ven Signale aus der Kreisverwaltung in ihrer Haushaltspolitik bestä­tigt. „Wir haben hart am Etatentwurf gear­bei­tet und mit Kennzahlen auch für mehr Transparenz gesorgt. Ich freue mich, dass der Landrat das hono­riert hat..”

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