Meerbusch: Liberaler Stammtisch am 29.01.2015

Meerbusch – (FDP Meerbusch) Die kom­mu­na­len Straßen machen über 62% des Straßennetzes aus. Sie sind daher wesent­lich für die Mobilität. 

tra­ßen sind stets der Abnutzung durch ver­schie­dene Faktoren wie Witterung und Verkehrsbelastung aus­ge­setzt, bau­li­che Maßnahmen an Rohren und Leitungen füh­ren zu Beschädigungen der Verkehrsflächen. Wird bei vor­ge­schä­dig­ten Straßen nichts zu deren Erhalt unter­nom­men, schrei­tet der Verfall umso schnel­ler voran. Der Erhaltungsbedarf und die damit ver­bun­de­nen Instandhaltungskosten stei­gen rapide an.

Die Verkehrsinfrastruktur ist Teil der öffent­li­chen Daseinsvorsorge. Die Kommunen haben einen Ermessensspielraum hin­sicht­lich der Durchführung der Aufgabe. Dabei spielt teil­weise auch die Haushaltslage der Kommune eine Rolle. Die Kommunen haben auf der Grundlage der Kommunalabgabengesetze der Länder und des BauGB die Möglichkeit, gewisse Investitionen auf die Bürger umzu­le­gen, d.h. Beiträge zu erhe­ben um Investitionen zu finan­zie­ren. Dies führt – auch in Meerbusch – immer wie­der zu Konflikten zwi­schen Verwaltung/​Politik und dem zah­lungs­pflich­ti­gen Bürger.

Prof. Dr.-Ing. Hartmut Beckedahl hat sich dan­kens­wer­ter­weise bereit erklärt, uns etwas Licht in das Dunkle die­ser kom­ple­xen Materie und der damit ver­bun­de­nen Konflikte zu brin­gen. Er ist seit 1991 Leiter des Lehr- und Forschungsgebiets Straßenentwurf und Straßenbau (SE-​SB) an der Bergischen Universität Wuppertal, Autor zahl­rei­cher Bücher und wis­sen­schaft­li­cher Fachbeiträge in Zeitschriften und Träger des „Bergischen Wissenstransferpreises 2013”.

Fragen sind will­kom­men, eine ange­regte Diskussion gewünscht.

Termin: Donnerstag, 29. Januar 2015, 19:30 Uhr

Ort: KANAPEE, Hochstraße 24–36, Meerbusch-​Osterath Telefon: 02159 – 1771