Meerbusch – (FDP Meerbusch) Die kommunalen Straßen machen über 62% des Straßennetzes aus. Sie sind daher wesentlich für die Mobilität.
traßen sind stets der Abnutzung durch verschiedene Faktoren wie Witterung und Verkehrsbelastung ausgesetzt, bauliche Maßnahmen an Rohren und Leitungen führen zu Beschädigungen der Verkehrsflächen. Wird bei vorgeschädigten Straßen nichts zu deren Erhalt unternommen, schreitet der Verfall umso schneller voran. Der Erhaltungsbedarf und die damit verbundenen Instandhaltungskosten steigen rapide an.
Die Verkehrsinfrastruktur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Kommunen haben einen Ermessensspielraum hinsichtlich der Durchführung der Aufgabe. Dabei spielt teilweise auch die Haushaltslage der Kommune eine Rolle. Die Kommunen haben auf der Grundlage der Kommunalabgabengesetze der Länder und des BauGB die Möglichkeit, gewisse Investitionen auf die Bürger umzulegen, d.h. Beiträge zu erheben um Investitionen zu finanzieren. Dies führt – auch in Meerbusch – immer wieder zu Konflikten zwischen Verwaltung/Politik und dem zahlungspflichtigen Bürger.
Prof. Dr.-Ing. Hartmut Beckedahl hat sich dankenswerterweise bereit erklärt, uns etwas Licht in das Dunkle dieser komplexen Materie und der damit verbundenen Konflikte zu bringen. Er ist seit 1991 Leiter des Lehr- und Forschungsgebiets Straßenentwurf und Straßenbau (SE-SB) an der Bergischen Universität Wuppertal, Autor zahlreicher Bücher und wissenschaftlicher Fachbeiträge in Zeitschriften und Träger des „Bergischen Wissenstransferpreises 2013”.
Fragen sind willkommen, eine angeregte Diskussion gewünscht.
Termin: Donnerstag, 29. Januar 2015, 19:30 Uhr
Ort: KANAPEE, Hochstraße 24–36, Meerbusch-Osterath Telefon: 02159 – 1771