Neuss: Mit mehr Transparenz zum digi­ta­lem Neuss

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – In der Ratssitzung am ver­gan­ge­nen Freitag (21. November 2014) hat sich eine Mehrheit für ein Audio-​Streaming von Ratssitzungen ausgesprochen. 

Auf Antrag der SPD wurde neben einem Audio-​Streaming auch über Verbesserungen des Ratsinformationssystems abgestimmt.

Mit den beschlos­se­nen Punkten schaf­fen wir einen ent­schei­den­den Schritt hin zu einem trans­pa­ren­ten Neuss und über­win­det wei­tere Barrieren für alle Neusserinnen und Neusser”, meint der stell­ver­tre­tende SPD-​Vorsitzende Michael Ziege, der den Antrag für die SPD im Rat ein­ge­bracht hatte. “Das ist ein Riesenerfolg, denn jetzt konn­ten wir eine Kernforderung aller Neusser Jugendorganisationen beschlie­ßen und hof­fen auf bal­dige Umsetzung.”

Bei der Ratssitzung am Freitagabend hat ins­be­son­dere das Live-​Streaming, also die Übertragung der Ratssitzung mit Bild und Ton, für eine län­gere Diskussion gesorgt, die sowohl das Thema Datenschutz als auch die Persönlichkeitsrechte abdeckte. “Wir konn­ten ver­mit­teln, dass eine öffent­li­che Sitzung nicht nur auf einen beschränk­ten Raum gel­ten darf, son­dern für alle Neusserinnen und Neusser gel­ten muss. Darum sind wir am Ende auf den Kompromiss der aus­schließ­li­chen Tonübertragung ein­ge­gan­gen”, berich­tet Ziege.

Unverändert blie­ben die Anträge zum Ratsinformationssystem. Darin sind alle Beratungsunterlagen (abge­se­hen von denen des nicht­öf­fent­li­chen Teils) jeder­zeit auch für die Bürger abruf­bar. Das gibt es so zwar bereits heute, es hat jedoch noch einige Fehler, die nun besei­tigt wer­den sol­len. Die Unterlagen sol­len ab sofort zeit­gleich zum Versand an die Rats- und Ausschussmitglieder dort hoch­ge­la­den und die Funktionalität des Systems soll ver­bes­sert werden.

Die Bürger haben dort jeder­zeit die Möglichkeit alle Entscheidungen der Stadtverordneten nach­zu­voll­zie­hen und die Stadtverordneten kom­men dem papier­lo­sem Rat einen wei­te­ren Schritt näher”, erklärt Ziege.

Alle Beteiligten wün­schen sich jetzt nach der Umsetzung eine gute Zugriffsrate und damit ein erhöh­tes Interesse an der Neusser Lokalpolitik.

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