Kaarst: PIRATEN set­zen ers­tes Wahlversprechen um: Open Antrag

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Robert Schilken, Herausgeber



Kaarst – Die Kaarster PIRATEN haben im Wahlkampf ver­spro­chen, Bürgern die Möglichkeit zu bie­ten, Anträge über die Internet-​Plattform open​an​trag​.de zu stellen.

Seit dem 16. Juni ist die Seite http://​open​an​trag​.de/​k​a​a​rst online. Jeder Bürger kann nun mit Hilfe der Piratenpartei Anträge stel­len, die bei den Piraten dis­ku­tiert und bei Zustimmung an den Stadtrat gestellt werden.

open​an​trag​.de funk­tio­niert ganz ein­fach: Jeder kann sein Anliegen über diese Website ein­brin­gen. Anschließend wird es von Kaarster Piraten öffent­lich – und wenn es der Antragsteller möchte, mit dem Antragsteller – dis­ku­tiert und wenn die Idee lokal rele­vant ist, zu einem Antrag aus­ge­ar­bei­tet. Der Antrag wird dann in den Stadtrat oder in einen Ausschuss ein­ge­bracht, oder eine ent­spre­chende Anfrage gestartet.

Laut §24 GO NRW hat jeder Bürger das Recht, Anregungen und Beschwerden an den Stadtrat zu rich­ten. „Wir wer­den den Bürgern bei ihren Anträgen hel­fen, in dem wir bei Bedarf die Ausarbeitung und Ausformulierung des Antrags über­neh­men. Damit sen­ken die Kaarster PIRATEN eine Hemmeschwelle, die für Anregungen und Beschwerden für viele Bürger noch besteht”, erklärt Markus Wetzler, neuer Ratsherr in Kaarst.

OpenAntrag wurde von der hes­si­schen Piratenpartei ent­wi­ckelt. Das Projekt ent­stand 2011 in Wiesbaden, um den Bürgern eine ein­fa­che Möglichkeit zu geben, ihre Anträge ein­rei­chen und dis­ku­tie­ren zu kön­nen. Ratsherr Markus Wetzler sagt dazu: „Mehr Bürgerbeteiligung und mehr poli­ti­sche Teilhabe sind Kernforderungen der Piratenpartei. Mit OpenAntrag set­zen wir diese Forderungen in die Praxis um.”

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