Dormagen: E‑Mailadresse gefähr­det nicht das Wahlergebnis

Dormagen – Durch die ver­se­hent­li­che Verwendung einer städ­ti­schen E‑Mailadresse auf einer Wahlkampf-​Visitenkarte des Bürgermeisters wird das Ergebnis der Kommunalwahlen am 25. Mai nicht gefährdet. 

Dies teilt die städ­ti­sche Wahlleiterin Tanja Gaspers mit. Auf einer Visitenkarte des CDU-​Spitzenkandidaten Peter-​Olaf Hoffmann hatte die E‑Mailadresse des Bürgermeisters im Rathaus gestan­den. „Dies ist ein bedau­er­li­cher Fehler gewe­sen, der lei­der zu spät auf­ge­fal­len ist. Die Visitenkarte wurde aber nur zu Beginn im Wahlkampf ver­wen­det und ist dann durch einen Flyer ersetzt wor­den”, erklärt Bürgermeister Peter-​Olaf Hoffmann dazu.

Als Wahlleiterin prüfte die städ­ti­sche Dezernentin Tanja Gaspers den Vorgang. „Hier han­delt es sich nach juris­ti­scher Beurteilung in ähn­li­chen Fällen um keine erheb­li­che Verletzung der Neutralitätspflicht durch den Bürgermeister, die Auswirkungen auf die Feststellung des Wahlergebnisses haben könnte”, teilt sie mit.

Zu der SPD-​Kritik an einem CDU-​Flyer, in dem auch Mitarbeiter des städ­ti­schen Sauberhaftteams abge­bil­det wur­den, stellt Hoffmann klar: „Die Mitarbeiter sind im Vorhinein befragt wor­den und haben sich mit der Verwendung die­ses Bildes alle ein­ver­stan­den erklärt.