Jüchen: Europawahl und Kommunalwahl am 25. Mai

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Robert Schilken, Herausgeber



Jüchen – Am 25. Mai fin­det sowohl die Europawahl, als auch die Rats- und Kreistagswahl statt. Ca. 19.000 Wahlberechtigte in Jüchen sind auf­ge­ru­fen, ihre Stimmen in einem der ins­ge­samt 24 Urnenstimmbezirke oder per Briefwahl abzugeben.

Insgesamt wur­den bis­her schon von 1.600 Wahlberechtigten Briefunterlagen bean­tragt, wobei viele Wählerinnen und Wähler die Gelegenheit zur direk­ten Stimmabgabe im Rathaus nutzten.

Das Europäische Parlament wird als ein­zige Institution der Europäischen Union demo­kra­tisch von den ins­ge­samt ca. 375 Mio. EU-​Bürgern der 28 Mitgliedsstaaten alle 5 Jahre gewählt. Mit der Europawahl 2014 wird Deutschland 96 von 751 Abgeordneten in das Europäische Parlament ent­sen­den. Grundsätzlich gilt, dass alle Bürger, die am Wahltag min­des­tens 18 Jahre alt sind, in Europa wahl­be­rech­tigt sind – unab­hän­gig davon, wo sie sich zum Zeitpunkt der Wahl auf­hal­ten. Allerdings sind in den ein­zel­nen Mitgliedstaaten unter­schied­li­che Regeln zu beach­ten, da das Wahlrecht natio­nal bestimmt wird. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Der Wähler ver­fügt über eine Stimme, mit der er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer poli­ti­schen Vereinigung wäh­len kann.

Bei der Kommunalwahl kön­nen die Wahlberechtigten sowohl über die zukünf­tige Besetzung des Kreistages mit sei­nen 66 Sitzen, als auch über die Zusammensetzung des Jüchener Gemeinderates mit 38 Mitgliedern ent­schei­den. Anders als bei der Europawahl sind auch die­je­ni­gen wahl­be­rech­tigt, die am Wahltag das 16. Lebensjahr voll­endet haben. Auch hier ver­fügt der Wähler über eine Stimme, mit der er gleich­zei­tig über den in Wahlbezirk auf­ge­stell­ten Kandidaten, als auch über die Sitzverteilung über die soge­nannte Reserveliste ent­schei­det. Bei die­sen bei­den Wahlen wird die Hälfte der poli­ti­schen Vertreter im Rahmen der Direktwahl in den Wahlbezirken, die andere Hälfte über die Reservelisten ermittelt.

Die ent­spre­chende Wahlbenachrichtigung ist den Wahlberechtigten auto­ma­tisch zuge­sen­det wor­den. Auf die­ser Wahlbenachrichtigung ist auch der Antrag auf Briefwahl abge­druckt, falls man sich zum Zeitpunkt der Wahl nicht an sei­nem Wohnort auf­hält. Der Wahlbenachrichtigung ist auch zu ent­neh­men, ob der Wahlraum bar­rie­re­frei zu errei­chen ist.

Die Wahl des Jüchener Bürgermeisters und des Landrates des Rhein-​Kreises Neuss fin­det in die­sem Jahr nicht statt. Beide Amtsinhaber wur­den bei der letz­ten Kommunalwahl für sechs Jahre gewählt, des­halb endet ihre Amtsperiode erst 2015.

Erstmals wahl­be­rech­tigt zur Europawahl und zur Kommunalwahl wer­den in Jüchen jeweils ca. 1.000 Erstwählerinnen und Erstwähler sein.

[Verivox Strom]

Wer an der Briefwahl teil­nimmt, sollte dar­auf ach­ten, sei­nen Wahlbrief recht­zei­tig auf den Postweg zu brin­gen. Die Wahlbriefe müs­sen am Wahltage bis spä­tes­tens 18.00 Uhr im Rathaus Jüchen, Am Rathaus 5, ein­ge­gan­gen sein.

Sie soll­ten mög­lichst bis Donnerstag, den 22. Mai auf den Postweg gege­ben oder am Wahltag im Wahlbüro abge­ge­ben oder in den Hausbriefkasten des Rathauses Jüchen, Am Rathaus 5, neben der Tür des Haupteingangs ein­ge­wor­fen wer­den. Verspätet ein­ge­hende Wahlbriefe kön­nen nicht mehr berück­sich­tigt wer­den. Letzter Termin für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist der 23. Mai, 18.00 Uhr. Im Falle nach­weis­li­cher plötz­li­cher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumut­ba­ren Schwierigkeiten mög­lich macht, kön­nen Briefwahlunterlagen noch bis zum 25. Mai, 15.00 Uhr, bean­tragt wer­den. Der Nachweis der plötz­li­chen Erkrankung ist durch die Vorlage einer ärzt­li­chen Bescheinigung zu erbrin­gen, aus der her­vor­geht, dass das Aufsuchen eines Wahllokals nicht mög­lich ist.

Das Wahlamt der Gemeinde Jüchen ist unter der Telefon-​Nr. 02165/​915‑3209 oder 02165/​915‑3210 zu errei­chen. Geöffnet ist die­ses mon­tags – frei­tags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und nach­mit­tags, mon­tags bis mitt­wochs von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, don­ners­tags bis 18.00 Uhr.

Am Wahltage selbst sind die Wahllokale von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöff­net. Das ent­spre­chende Wahllokal ist auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief auf­ge­druckt. Zur Wahl ist ein Personalausweis, bzw. bei Unionsbürgern ein Reisepass oder Identitätsausweis bereit zu hal­ten. Sollte die Wahlbenachrichtigungskarte abhan­den gekom­men sein, kann das Wahlrecht den­noch aus­ge­übt wer­den. In die­sen Fällen muss jedoch ein gül­ti­ger Personalausweis /​Pass vor­ge­legt werden.

Die Auszählung der abge­ge­be­nen Stimmen erfolgt unmit­tel­bar nach Schließung der Wahllokale und ist öffent­lich. Die Stimmen wer­den in der Reihenfolge Europawahl, Kreistagswahl, Gemeinderatswahl aus­ge­zählt. Die Einzel- und Gesamtergebnisse sowie die Sitzverteilungen kön­nen auf der Homepage der Gemeinde unter www​.jue​chen​.de zeit­nah nach­voll­zo­gen werden.

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