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23 Mrz 2010
Berlin (ddp). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bleibt nach Ansicht der SPD unter Erklärungsdruck. Mehr denn je stehe der Vorwurf im Raum, Guttenberg habe die beiden Spitzenbeamten seines Ministeriums nur aus Opportunitätsgründen entlassen, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Susanne Kastner (SPD), am Dienstag in Berlin.
Damit bezog sie sich auf die Aussagen des früheren Verteidigungs-Staatssekretärs Peter Wichert und Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages.
Guttenberg hatte die beiden Spitzenbeamten im November vergangenen Jahres mit der Begründung entlassen, sie hätten ihm wichtige Dokumente zu dem von einem deutschen Oberst in Nordafghanistan befohlenen Luftangriffes vorenthalten. Diesen Vorwurf relativierte Guttenberg vor wenigen Tagen. Vor dem Untersuchungsausschuss bestritten sowohl Wichert als auch Schneiderhan, dem Minister notwendige Dokumente zur Bewertung des Angriffes mit bis zu 142 Toten nicht vorgelegt zu haben.
Kastner sagte, sollte Guttenberg am 22. April im Ausschuss nicht belegen können, warum er Wichert und Schneiderhan der Ämter enthoben habe, werde es in den darauf folgenden Sitzungen eine Gegenüberstellung geben. Die bisherigen Stellungnahmen de CSU-Politikers jedenfalls seien «sehr widersprüchlich». Seine frühere Behauptung, es seien Dokumente unterschlagen worden, könnte dem Minister «auf die Füße fallen». «Die Frage wäre dann: Ist er noch zu halten?
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